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AGB

AGBs Blue Cloud Consultancy - Software Projekt,- Beratung und Zahlungsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen der Meral Demirtas (nachfolgend „BC Consultancy“ genannt) mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BC Consultancy abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BC Consultancy hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BC Consultancy gelten auch dann, wenn BC Consultancy in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung oder Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BC Consultancy gelten ab erstmaliger Einbeziehung auch für künftige Geschäfte mit dem Kunden.

2.Vertragsabschluss, Lieferumfang
2.1 Angaben auf der Softwareprojekt oder in sonstigen Werbemitteln von BC Consultancy stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein für den Vertragsabschluss verbindliches Angebot ab. BC Consultancy kann dieses Angebot innerhalb von vier Wochen seit Zugang der Bestellung annehmen. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt mit der schriftlich oder in Textform erteilten Auftragsbestätigung durch BC Consultancy zustande. Das Absenden der bestellten Projektrechnung an den Kunden steht einer Auftragsbestätigung gleich. Für das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und BC Consultancy gelten, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, die Regelungen der Softwareüberlassung nach Kaufrecht.
2.2 Der Lieferumfang ergibt sich im Zweifel aus den in der Auftragsbestätigung niedergelegten Produktbezeichnungen und den insoweit durch BC Consultancy zugeordneten Produktspezifikationen. Maßgeblich für den Vertragsinhalt ist ausschließlich der Inhalt der Auftragsbestätigung. Mündlich gegebene Empfehlungen zu der bei dem Besteller vorhandenen Hardware oder Drittsoftware sind für BC Consultancy im Verhältnis zum Kunden unverbindlich und begründen keinerlei Ansprüche auf Erfüllung oder Schadenersatz.

3.Consultinghonorar
Alle Preise und Tarife verstehen sich zzgl. MwSt. und ohne Reise-, Unterbringungs- und Verpflegungskosten. Die Fakturierung erfolgt nach Arbeitsaufwand pro volle Stunde. Consultingtätigkeiten vor Ort werden für mindestens vier (4) Stunden pro Besuch pro Berater fakturiert. Der Stundentarif erhöht sich an Werktagen Montag bis einschließlich Freitag nach 18.00 Uhr auf jeweils 150 % des normalen Tarifs, am Wochenende, also Samstag und Sonntag, und an Feiertagen auf 200 % des normalen Tarifs, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart.

4.Consultingtätigkeiten
Die vom für den zu leistenden Consultingtätigkeiten können sich unter anderem auf die Implementierung und/oder Installation und/oder Einrichtung und/oder Schulung bei der Verwendung der Software bzw. der kundenspezifischen Programme des Projekt beziehen und werden jeweils nur halb- oder ganztätig, d.h. in jeweils 4 oder 8 Stunden, erbracht. Je nach Tätigkeit können die Consultingtätigkeiten ganz im Ermessen des Lizenznehmer per Fernzugriff oder vor Ort beim Lizenzgeber verrichtet werden.

5.Durchführung der Consultingtätigkeiten
5.1 Die Consultingtätigkeiten werden an Werktagen Montag bis einschließlich Freitag während der üblichen Geschäftszeiten und mit einer Mittagspause von dreißig (30) Minuten verrichtet.
5.2 Jeder Tag bzw. der letzte Tag bei aufeinanderfolgenden Consultingtagen wird mit der Erstellung eines Besuchsberichts durch den Berater abgeschlossen. Dieser Bericht ist vom Lizenznehmer zu unterzeichnen und vom Lizenzgeber über das Kunden Portal oder auf andere geeignete Weise dem Lizenznehmer zur Verfügung zu stellen. Sollte der Lizenznehmer sich nicht mit dem Inhalt des Besuchsberichts einverstanden erklären, wird der Lizenznehmer den Berater, den Projektmanager oder den Consultingmanager davon innerhalb von 14 Tagen nach zur Verfügung Stellung des Besuchsberichts im Kunden Portal oder Zurverfügungstellung auf andere geeignete Weise schriftlich in Kenntnis setzen. Sollte eine solche Mitteilung nicht innerhalb der genannten Frist eingegangen sein, gilt der Inhalt des Besuchsberichts als vom Lizenznehmer als

6.Mehrarbeit
6.1 Nur wenn ausdrücklich im Consultingauftrag oder im Vorgehensplan vereinbart ist der Lizenzgeber dazu verpflichtet, sich bei der Durchführung der Consultingtätigkeiten an rechtzeitig und angemessen erteilte Anweisungen des Lizenznehmers zu halten. Der Lizenzgeber ist nicht zur Einhaltung von Anweisungen verpflichtet, die den Inhalt der im Consultingauftrag oder Vorgehensplan beschriebenen Consultingtätigkeiten ändern. Sofern solche Anweisungen dennoch befolgt werden, sind diese Tätigkeiten als Mehrarbeit gemäß Artikel 7.2 zu vergüten.
6.2 Falls die vom Lizenznehmer gewünschten Consultingtätigkeiten die in der Consultingauftragsbestätigung und/oder im Vorgehensplan und/oder im letztaktuellsten Angebot bei Fehlen einer entsprechenden Consultingsauftragsbestätigung und/oder eines entsprechenden Vorgehensplans vom Lizenzgeber nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommene Schätzung des Stundenaufwands für die Durchführung dieser Tätigkeiten überschreiten, können die Consultingtätigkeiten für den Lizenznehmer aufgrund der beim Lizenzgeber üblichen Tarife verrichtet werden. Dazu werden der Lizenzgeber und der Lizenznehmer eine gesonderte Consultingauftragsbestätigung bzw. einen gesonderten Vorgehensplan festlegen.

7.Preise, Zahlungsbedingungen und -verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Abtretung
7.1 Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Lieferung oder Leistung gültigen Listenpreisen berechnet.
7.2 Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den Preisen von BC Consultancy nicht eingeschlossen. Sie wird in der jeweils gesetzlichen Höhe in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
7.3 Sofern sich aus dem jeweiligen Vertrag nichts anderes ergibt, ist die Zahlung ohne Abzug sofort fällig. Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn die Zahlung bei BC Consultancy nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung beim Kunden eingeht. BC Consultancy behält sich vor, Vorauszahlung zu verlangen.
7.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist BC Consultancy berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 11% p.a. über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu fordern, soweit es sich um Entgeltforderungen handelt. Ansonsten ist BC Consultancy berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7% p. a. über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu fordern. Zusätzlich wird dem Kunden für jede Mahnung eine Mahngebühr von bis zu € 15,00 berechnet, es sei denn, es handelt sich um eine verzugsbegründende Erstmahnung. Das Recht zur Geltendmachung der Pauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB und eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. Die Pauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB ist auch auf Mahngebühren gemäß Satz 3 anzurechnen.
7.5 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden steht BC Consultancy ein Zurückbehaltungsrecht in Bezug auf ihre vertraglichen Verpflichtungen zu. Insbesondere ist BC Consultancy berechtigt, dem Kunden die Freischaltung der Softwarenutzung zu verweigern. Ferner ist BC Consultancy berechtigt, nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
7.6 Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer unwiderruflichen Gutschrift auf dem Konto von BC Consultancy als Zahlung.
7.7 Nicht im Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden vorhersehbare Änderungen von Zöllen sowie Ein- und Ausfuhrgebühren berechtigen BC Consultancy zu einer entsprechenden Anpassung der Preise.
7.8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BC Consultancy anerkannt sind.
7.9 Eine Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen BC Consultancy, einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche, ist ausgeschlossen.

8. Liefer- und Leistungszeit, Lieferverzug
8.1 Von BC Consultancy genannte Termine für die Erbringung der Lieferung oder Leistung sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich oder in Textform als verbindlich bezeichnet wurden.
8.2 Wirken sich Auftragsänderungen seitens des Kunden auf als verbindlich bezeichnete Termine aus, sind diese Termine für die Erbringung der Lieferung oder Leistung durch BC Consultancy nicht mehr verbindlich, es sei denn, der Termin wird erneut von BC Consultancy schriftlich oder in Textform als verbindlich bezeichnet.
8.3 Lieferfristen sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf BC Consultancy den Vertragsgegenstand versendet oder die Versandbereitschaft mitgeteilt hat.
8.4 Der Kunde hat BC Consultancy bei Überschreitung der Lieferfrist eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist er berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
8.5 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen BC Consultancy auch innerhalb des Verzuges, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen alle Umstände gleich, die BC Consultancy nicht zu vertreten hat und durch die BC Consultancy die Erbringung der Lieferung oder Leistung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. rechtmäßiger Streik oder rechtmäßige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen, von BC Consultancy nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung.

9.Erfüllungsort; Untersuchungs- und Rügepflicht
Erfüllungsort ist der Sitz von BC Consultancy.
Der Kunde übernimmt in Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen von BC Consultancy eine Untersuchungs- und Rügepflicht entsprechend § 377 HGB.
Beratungsleistungen gelten zwischen den Parteien mit deren tatsächlicher Durchführung als vertragsgemäß erbracht, wenn nicht der Auftraggeber unverzüglich Vorbehalte geltend macht.

10.Eigentumsvorbehalt
Der gelieferten Vertragsgegenstand bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von BC Consultancy. BC Consultancy behält sich darüber hinaus das Eigentum an dem Vertragsgegenstand bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Vertragsverbindung mit dem Kunden vor.

11.Haftung, Schadensersatz
11.1 Schadensersatzansprüche gegenüber BC Consultancy für anfängliches Unvermögen, Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzungen sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von BC Consultancy verursacht wurde.
11.2 Die Haftung von BC Consultancy für Datenverlust ist in jedem Fall beschränkt auf den typischen Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
11.3 Die Haftung von BC Consultancy für nicht vorhersehbare Schäden und Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht den Beweis führen kann, dass diese Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von BC Consultancy herbeigeführt wurden.
11.4 Wegen unverschuldeten Irrtümern und Druck- oder Übermittlungsfehlern, welche BC Consultancy zur Anfechtung berechtigen, kann der Kunde Schadensersatz als Folge der Anfechtung nicht geltend machen.

12.Installation, Schulung, Beratung und andere Leistungen
12.1 Weitere Leistungen wie die Installation einer EDV-Anlage, die Installation der überlassenen oder anderer Softwareprogramme auf einer EDV-Anlage, die Anpassung der überlassenen oder eingesetzten Softwareprogramme an die besonderen Bedürfnisse des Kunden, die Anpassung von Schnittstellen und sonstige Programmierleistungen, die Schulung von Nutzern oder Pflege eines Softwareprogramms sowie sonstige Beratungsleistungen sind nicht im Lieferumfang enthalten und werden von den Vertragsparteien gesondert und in Schriftform vereinbart.
12.2 Alle Leistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart worden ist, nach dem bei Vertragsschluss gültigen Listenpreis vergütet.
12.3 Auskünfte sind nur bei einer schriftlichen Bestätigung durch BC Consultancy verbindlich.

13. ERFÜLLUNGSORT
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.

14. Urheberrechte
Jede vom Urheberechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf vorheriger schriftlicher Zustimmung der Firma Blue Cloud Consultancy.